Der Mai ist gekommen - die Koalitionen schlagen aus oder "Come on baby have some fun ...!"
Eigentlich läuft ja alles gerade sehr gut. Die Arbeitslosenzahlen gehen zurück, die Wirtschaft boomt – warum schlagen sich die Koalitionäre der Bundesregierung also gerade wieder gegenseitig die Schädel ein? Man versteht es nicht. Natürlich gibt es Differenzen in der großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD – alles andere wäre ja auch zu gruselig.
Es ist ja heute schon so, dass die beiden großen Volksparteien sich zum verwechseln ähneln – aber neuerdings besetzen sie wechselseitig die Themen. Die SPD fordert erneute Steuererleichterungen für die Unternehmen, die CDU mehr Krippenplätze – das kann den Wähler schon einmal etwas verwirren.
Gut beide Positionen werden wieder zurückgepfiffen. Peer Steinbrück mag inzwischen erkannt haben, dass sich die Unternehmen noch nie für Steuergeschenke bedankt sondern sie lediglich grußlos mitgenommen haben. Es wird auch immer Länder mit niedrigeren Steuersätzen geben.
Die werden aber von den Unternehmen selber meistens gar nicht als so problematisch empfunden – gestöhnt wird von der Unternehmerseite vielmehr über die Bürokratie, die Geschäfte verhindert. Da sollte der Gesetzgeber ansetzen.
Wie kann es heute noch sein, das ein florierendes Jahr den kleinen Unternehmen oder Freiberuflern im darauf folgenden vielleicht etwas mauen Jahr den Hals kosten kann, weil Vorsteuer entrichtet werden muss - unabhängig davon, ob man auch die gleichen Einkommen erzielt hat?
Hier könnte sich Peer Steinbrück austoben, aber er verfährt wie auch früher schon die Helden von rot-grün: Sie tragen die Kleinen und mittleren Unternehmen auf der Zunge, wollen den Mittelstand fördern und machen natürlich genau das Gegenteil.
Es gibt leider keinen guten Kapitalismus, nur einen hungrigen. Es gibt aber auch keinen guten Sozialismus – nur einen ungerechten.
Beide Konzepte sollten heute zur Disposition stehen – gerade angesichts eines dramatischen Klimawandels, der uns immer klarer macht, dass es auf der Erde im Ernstfall keine erste und zweite Klasse geben wird.
Bei der Hochwasserkatastrophe in New Orleans mag es noch funktioniert haben, dass die Farbigen systematisch mit Waffengewalt in den sicheren Tod getrieben wurden, bei Katastrophen größeren Ausmaßes kann ein Liter Trinkwasser wertvoller werden als eine feine Flasche Beerenauslese.
In dieser Situation stehen Grün und Gelb an der Reservebank und laufen sich warm für eine mögliche Koalition mit der CDU.
Ich bin gespannt, liebe Leser, ob die große Koalition bis 2009 durchhält – wenn nicht würden wir jetzt schon den Eindruck einer Bananenrepublik machen – wo die Bananen doch erst in ein paar Jahren hier wachsen werden.
HELENE LIVE (in: Die Wühlmäuse)
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