Mit Mehrwert in den Gesundheitsfonds

Was ist das denn für ein seltsamer Titel, werden Sie sich jetzt fragen und Sie haben Recht.

2007 wird das Jahr der Wunder. Ja wir werden uns immer häufiger wundern, was um uns herum so alles vor sich geht.

Als erstes der Blick in das Portmonee (das muss man ja jetzt so schreiben – wie furchtbar! Das ist allerdings keine neue Regelung, die Rechtschreibreform gibt es schon länger. Aber vielleicht ist es ja auch gut, wenn man Portmonee jetzt so schreibt, wenn eh nichts mehr drinnen ist, ist es egal wie es heißt.)

Alle Wirtschaftsforscher haben im ausgehenden Jahr 2006 den großen Aufschwung gemessen. Kein Wunder. Die Menschen haben noch mal schnell eingekauft, bevor die Mehrwertsteuer auf 19 Prozent steigt. Das ist im europäischen Vergleich auch angemessen und gar nicht so viel – verbunden  mit allen anderen Lasten ist es aber schon eine Menge. Die Pflegeversicherung muss in diesem Jahr eine Novelle erfahren, sonst ist sie Ende 2007 pleite – das wird wie beim  Pflegzusatzbeitrag ja auch schon - alleine zu Lasten der Versicherten gehen. Wenn dann noch 2008 der Gesundheitsfonds kommt, wird es ganz lustig, da die Kassen von Ulla Schmidt dann alle das gleiche Geld bekommen und wenn das nicht reicht bei ihren Versicherten einen Zuschlag kassieren dürfen. Das werden die Kassen natürlich nur im allernötigsten Notfall also auf alle Fälle machen. Man hat dann als Versicherter ein Sonderkündigungsrecht, das heißt, man kann dann zu einer anderen Kasse wechseln, die dann genau dasselbe mit einem macht.

Die Arbeitgeberbeiträge werden auch hier abgekoppelt und damit aus der Solidarität genommen, was den Lobbyisten natürlich noch längst nicht reicht. Die haben Blut geleckt und wollen die Arbeitnehmer bis auf den letzten Tropfen ausquetschen, bevor sie sich dann den neu beigetretenen Bulgaren und Rumänen zuwenden.

Ich finde es auch gut, dass Ulla Schmidt allen Kassen (ich spreche hier natürlich von den Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung – in die Privaten kann sie so nicht hineinregieren und will sie deshalb auch abschaffen, was von ihrem Standpunkt als Sonderpädagogin her auch durchaus nachvollziehbar ist). Sie will also, dass alle Kassen dasselbe Geld bekommen, egal wie wirtschaftlich oder unwirtschaftlich sie bisher gehandelt haben mögen. So schafft man Wettbewerb – in dem man keinerlei Leistungs- oder Sparanreize bietet und das alles einmal mehr unter dem Deckmäntelchen, die Beitragssätze stabil zu halten. Das glaubt inzwischen nicht einmal mehr Ulla Schmidts Pressesprecher, der ganz froh ist, einen Vollbart zu tragen, weil dann  nur die obere Gesichtshälfte beim Lügen rot anläuft. Er hofft übrigens genau wie Wolfgang Thierse, in nächster Zeit nicht Kurt Beck zu begegnen, um seine Gesichtsfrisur nicht zu gefährden. Manche Jobs kann man halt nur MIT Bart machen, das wird der Pfälzer schon einsehen

Die Krankenkassen erhöhen natürlich schon zu 2007 ihre Beiträge, weil sie dadurch mehr Geld in den kommenden Gesundheitsfonds spülen möchten. Ist der Kuchen der verteilt wird, größer, werden die Stücke fetter – das war schon beim Kindergeburtstag so.

Nun wollen aber die CDU/CSU-Ministerpräsidenten das Ganze ein bisschen verhindern, weil sie eigentlich hinter Angela Merkels Stuhl her sind. Das ist gut so, da in der großen Koalition die Kontrollmechanismen ziemlich ausgeschaltet sind und nur Horst Köhler als „Last hero standing“  ab und zu seine Unterschrift verweigert. Er soll aber jetzt im Schloss Bellevue häufiger zwangssediert werden – was bei einem Al Masri erlaubt war, muss auch für einen Präsidenten gelten.

Schließlich wird die Demokratie nicht nur am Hindukusch verteidigt.

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