Liebe Menschen, herzlich willkommen im Juli!

das Bundesparlament bekommt Ferien - endlich. Die letzten Wochen vor der Sommerpause erinnern immer ein bisschen an die eigene Schulzeit. Die Lehrer versuchen noch schnell auf den letzten Drücker, den Stoff durchzupauken, der während des Jahres liegen geblieben ist.
Politiker sind halt auch nur Menschen.
Abgesehen davon, dass die Parlamentarier gerade alle fünf Minuten Firmen und Banken retten müssen tauchte ein Thema auf, das beinahe zum Koalitionsbruch geführt hätte.
Soll man das Überhangmandat abschaffen?
Sie fragen sich vielleicht: Was ist ein Überhangmandat? Entsteht es dann, wenn ein Politiker besoffen über dem Tresen hängt? Und was kann der Gesetzgeber dagegen tun? Alkoholverbot?
Ein Überhangmandat entsteht, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Sitze durch Erststimmen erringt, als ihr über den Zweitstimmenanteil zustünden. Hiervon profitieren in aller Regel die großen Volksparteien. Es geschieht so gut wie nie, dass Kandidaten der kleineren Parteien direkt in den Bundestag gewählt werden - berühmte Ausnahme ist Christian Ströbele von den Grünen.
Das Verfassungsgericht hat beschlossen, dass diese Regelung ungerecht ist - wahrscheinlich sind die Bundesrichter alle bei der FDP.
Die CDU wird bei dieser Wahl mutmaßlich am meisten von Überhangmandaten profitieren. Die Grünen versuchen, auf den letzten Drücker, diese Neuregelung noch schnell durchs Parlament zu jagen. Typisch diese ??â??kos - lange pennen und dann Druck machen! Die SPD musste sich entscheiden, ob sie dafür den Koalitionsvertrag mit der CDU bricht.
Also, mal wieder ein unmoralisches Angebot.
2002 waren es unter anderem die Überhangmandate für die SPD, die Edmund Stoiber im letzten Moment den Sieg gekostet haben. Wahrscheinlich haben sich die Genossen deswegen geweigert, kurz vorm Ziel vom Koalitionszug abzuspringen.
Wenn die Prognosen sich bewahrheiten, wird das schaurige Drama dieser Koalition im Herbst möglicherweise weitergehen.
Da haben wohl alle an das Wort von Herbert Wehner gedacht: Wer rausgeht muss auch wieder reinkommen!
Ob mit oder ohne Überhänger wünsche ich Ihnen einen schönen und erholsamen Juli.
Der Juli- Kommentar befasst sich mit Menschen, die an etwas festhalten wollen, das ihnen nicht mehr gehörte - dem iranischen Präsidenten, Michael Jackson und dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss. Seltsame Kombination? Finde ich auch - aber irgendjemand muss ja mit dem Sommertheater anfangen.
Der Küchentipp ist für die Menschen, die kleinere Brötchen backen müssen und das Gedicht habe ich diesmal selbst verbrochen.
Dennoch viel Spaß damit
wünscht
Ihre
 
Helene Mierscheid
 
 
 

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